Willkommen

Die valimed GmbH zertifiziert Einrichtungen im Gesundheitswesen und ist bei der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) akkreditiert.

Die valimed GmbH versteht sich als Partner in ihrer Zertifizierungstätigkeit von stationären und ambulanten Einrichtungen. Sie zertifiziert nach den Normen DIN EN ISO 9001:2015 und DIN EN 15224:2012.

Mit einem Zertifikat von valimed verfügen Einrichtungen im Gesundheitswesen über einen objektiven und angesehenen Qualitätsnachweis gegenüber Patienten, Versicherungsträger, Körperschaften sowie ihren Mitarbeitern und Kooperationspartnern. Mit diesem Qualitätsnachweis profitieren sie sowohl in ihrer Aussendarstellung als auch in der Optimierung ihrer internen Abläufe.

Die eingesetzten Auditoren für die Zertifizierung stammen ausschließlich aus der Erfahrungswelt der Gesundheitsversorgung.

 

 

Leistungen

 

Zertifizierungen innerhalb und außerhalb

des von der DAkkS anerkannten Akkreditierungsumfangs

 

Die Zertifzierungstätigkeit der valimed-Zertifizierungsstelle ist auf  stationäre und ambulante Einrichtungen in der Gesundheitsversorgung ausgerichtet.

Die Zertifizierung dient dazu, der jeweiligen stationären und/oder ambulanten Einrichtung zu bestätigen, dass sie auf hohem fachlichen Niveau nach dem Stand der Wissenschaft und Technik ihre Patienten versorgt, die Wünsche ihrer Patienten und Mitarbeiter berücksichtigt sowie eine sichere technische und Mitarbeiter kompetente Sicherheitskultur pflegt.

Ein weiteres Augenmerk liegt dabei auf den Prozesse der Dienstleistungserbringung in Bezug zur Patienten- und Mitarbeitersicherheit sowie einem funktionierenden Fehlermanagement inklusive Risikomanagement, um durch Vermeidung von Fehlern und Risiken die Organisationsleistung und die Zufriedenheit aller Beteiligten ständig zu verbessern.

Die valimed-Zertifizierungsstelle zertifiziert Einrichtungen der Gesundheitsversorgung nach den Normen

-      DIN EN ISO 9001:2015 und

-      DIN EN 15224:2012

sowohl innerhalb als auch außerhalb des von der DAkkS anerkannten Akkreditierungsumfangs und Regelwerk.

Innerhalb bedeutet, dass die zertifizierten Einrichtungen auf ihren Zertifikaten und Ergebnisberichten den Hinweis und das DAkkS-Symbol erhalten und damit nachweisen, dass sie nach den Zertifizierungsanforderungen der DAkkS als vom Bund beliehene Stelle mit hoheitlichen Akkreditierungsaufgaben zertifiziert sind. Das DAkkS-Symbol soll als Vertrauensnachweis in die normgerechte Zertifizierung dienen.

Außerhalb bedeutet, dass die Zertifikate den Hinweis und das DAkkS-Symbol nicht enthalten. Außerhalb des Akkreditierungsumfangs der DAkkS akkreditieren Normgeber wie Körperschaften des öffentlichen Rechtes (z. B. Kammern oder Kassenärztliche Vereinigungen) eine Zertifizierungsstelle zur Zertifizierung der von den Körperschaften selbst verfassten eigenen Normen.

 

 

 

Qualitätspolitik

 

Unsere Vision

Qualitätsdarlegungen dienen der Vertrauensbildung interessierter Parteien von Einrichtungen/Organisationen der Gesundheitsversorgung.

Unsere Aufgabenstellung

Mit unseren kompetenten und professionellen anerkannten Zertifizierungs- und Auditierungstätigkeiten wollen wir Einrichtungen/Organisationen der Gesundheitsversorgung in ihrem Bemühen um eine kontinuierliche Verbesserung ihrer Leistungen partnerschaftlich unterstützen.

Unsere Ziele

  • Qualität ist die Erfüllung von Anforderungen interner und externer Kunden. Um das allgemein steigende Anforderungsniveau z. B. bzgl. Dienstleistung, Service, Kosten und Technologie zu erfüllen, ist eine kontinuierliche Verbesserung aller Prozesse erforderlich.
  • Qualität beziehen wir nicht nur auf Dienstleistung, sondern z. B. auch auf Arbeitsabläufe, Informationsflüsse und Verhaltensweisen.
  • Deshalb gibt es niemanden, der nicht für die Qualität verantwortlich ist und nichts, was nicht mit Qualität zu tun hat.
  • Damit wird deutlich, dass Qualität im ganzheitlichen Sinne von der Qualifikation aller Mitarbeiter abhängig ist.

 

 

Informationen

Normative Vorgaben

Sozialgesetzbuch V

Qualitätsmanagement-Richtlinie (QM-RL) des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vom 16.11.2016

Mit Inkrafttreten der neuen sektorübergreifenden QM-RL wurden die bisherigen 3 sektorspezifischen (Sektor Krankenhaus (stationäre Medizin), Sektor Ärzte (ambulante Medizin), Sektor Zahnärzte (ambulante Zahnmedizin) abgelöst und in eine gemeinsame QM-RL überführt, die sich in einen Teil A mit sektorübergreifenden Rahmenbestimmungen und einen sektorspezifischen Teil B gliedert. Der § 6  der QM-RL “Erhebung und Darlegung des Stands der Umsetzung und Weiterentwicklung von einrichtungsinternem Qualitätsmanagement” befindet sich noch in der Übergangsregelung. In Bezug auf Gütesigel und Zertifikate gibt in diesem Paragraph der Unterabschnitt (6) dazu an:

“Sobald das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen nach § 137a SGB V erstmals gemäß § 137a Absatz 3 Nummer 7 SGB V Kriterien zur Bewertung von Zertifikaten und Qualitätssiegeln entwickelt und über die Aussagekraft dieser Zertifikate und Qualitätssiegel in einer für die Allgemeinheit verständlichen Form informiert hat, sollen diese bei der Methodik der Erhebung berücksichtigt werden. Der G-BA passt die Regelungen zur Erhebung und Berichterstellung, sofern erforderlich, an.”

Besonders hervorzuheben in dieser Richtlinie sind für die Leistungserbinger verpflichtend anzuwendenden Methoden und Instrumente nach § 4 . Besonders wird das Instrument/die Methode des Risiko- und Fehlermanagement betont.

 

DIN-Normen

DIN EN ISO 9001:2015

Im September 2018 endet die Norm DIN EN ISO 9001:2008 und alle danach zertifizierten Organisation müssen nach der neuen Norm DIN EN ISO 9001:2015 zertifiziert sein, wenn sie ihren Zertifizierungsstatus aufrechterhalten wollen. Zur Zertifizierung der DIN EN ISO 9001:2015  müssen die DAkkS akkreditierten Zertifizierungsstellen selbst ihr internes Qualitätsmanagement auf die neue Norm DIN EN ISO/IEC 17021-1:2015 umgestellt haben und werden danach jährlich von der DAkkS überwacht.

Die neue Norm DIN EN ISO 9001:2015, die nach der sog. ‘high level strukture’ aufgestellt ist, stellt den Aspekt des ‘Risiko basierten Denkens” in den Vordergrund. Risikodenken praktisch umgesetzt im Risikomanagement wird nicht als ein parallel zum QM intern zu installierendes eigenes System aufgefasst, sondern soll als Aspekt in allen Prozessen einer Organisation bedacht und falls relevant angewandt werden. Wert wird darauf gelegt, dass die Organisationen selbst die Relevanz ihre Prozesse bestimmen und dokumentieren, wobei eine klare durchgehende Prozessorientierung im Vordergrund steht.

DIN EN 15224:2012

Die DIN EN 15224:2012 ist eine bereichsspezifischen Norm für Qualitätsmanagementsysteme der Gesundheitsversorgung. Sie ist aufgebaut und integriert in die neue Norm DIN EN ISO 9001:2015.  Sie wird als QM-Leitnorm in der Gesundheitsversorgung angesehen. Die valimed Zertifizierungsstelle ist sowohl für die Norm DIN EN ISO 9001:2015 als auch für die Norm DIN EN 15224  bei der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) akkreditiert.

Die DIN EN 15224:2012 fokussiert den Ansatz des “Risiko basierten Denkens” der DIN EN ISO 9001:2015 und bezieht ihn konkret auf klinische Prozesse, wobei unter klinisch der “Kontext verstanden wird, in dem Patienten und Personal der Gesundheitsversorgung hinsichtlich eines Gesundheitsproblems aufeinander einwirken.”

Hieraus erklärt sich der Begriff des klinischen Prozesses, der als “Prozess der Gesundheitsversorgung verstanden wird, welcher alle Tätigkeiten des Anbieters medizinischer Versorgungsleistungen und andere verordnete Tätigkeiten in der Gesundheitsversorgung, welche ein identifiziertes Gesundheitsproblem behandeln, umfasst.”

Die DIN EN 15224:2012 legt einen Schwerpunkt auf die risikobasierte Denkweise und das systematische Management klinischer Risiken, stellt aber keine Anforderungen an spezifische Methoden des Risikomanagement oder ein dokumentiertes Verfahren in Sachen Risikomanagement. Insofern kann die Anwendung des risikobasierten Denkens in der Integration des Management klinischer Risiken in das allgemeine Management klinischer Prozesse bestehen. Beim Risikomanagement handelt es sich um die Verankerung von Vorbeugemaßnahmen als Kernziel des Qualitätsmanagements. Hierzu bedarf es des Wissens und der Kompetenz in der Gesundheitsversorgung.

 

Übereinstimmungen zwischen QM-RL und QM-Normen

  • Übereinstimmung in den Grundsätzen/Elementen von QM wie: Patientenorientierung, Mitarbeiterorientierung, Prozessorientierung, Verantwortung und Führung, kontinuierliche Verbesserung, Beziehungs-/Schnittstellen-management/Kooperation, Selbstbewertung/Überprüfung, Sicherheit und Datenschutz.
  • Übereinstimmung in der Beachtung externer Qualitätssicherung und normativer Vorgaben
  • Übereinstimmung im Risiko- und Fehlermanagement
  • Übereinstimmung in der systematischen Planung von Ziele  und Messung und Bewertung der Zielerreichung
  • Übereinstimmung in der Nutzung von Kennzahlen, wo möglich
  • Übereinstimmung in der Anwendung des Prinzips des PDCA-Zyklus

Fazit: Diese Aufzählungen machen den hohen inhaltlichen Übereinstimmungsgrad zwischen der QM-RL und den QM-Normen in der Gesundheitsversorgung deutlich. Die von der QM-RL aufgestellten Anforderungen können durch die Nutzung der Normen systematisch, effektiv und effizient umgesetzt werden, um so den Anspruch der QM-RL “nützlich, hilfreich und unbürokratisch” erfolgreich und passgenau zu verwirklichen.

Über uns

                

Zertifizierung von QM-Systemen nach

DIN EN ISO 9001:2015

DIN EN 15224:2012

Hoischen

Dr. Dr. Reinhard Hoischen, MPH, MSc

Curriculum Vitae

 

Beschwerden

Trotz ihrer Qualifikation und Kompetenz zur Erreichung einer hohen Kundenzufriedenheit ist die valimed GmbH nicht fehlerfrei.

Sollte es Anlass für Unzufriedenheit von Kunden geben, so haben diese das Recht, Einsprüche und Beschwerden zu äußern. Diese werden bei der valimed GmbH sorgfältig bearbeitet. Sie können Ihren Einspruch oder Ihre Beschwerde telefonisch, per Post oder per Email vorbringen.

Einsprüche können sich gegen konkrete Entscheidungen im Rahmen der Zertifizierungsverfahren richten, Beschwerden können bei valimed-Kunden auf Unzufriedenheit mit der erbrachten oder organisatorische Mängel zurückzuführen sein.

Das Einreichen der Untersuchungen von Einsprüchen und Beschwerden führt nicht zu Benachteiligungen der Einspruchs- und/oder Beschwerdeführer.

Die alleinige Verantwortlichkeit für die Bearbeitung von Einsprüchen und Beschwerden hat die valimed-Zertifizierungsstelle. Die Zertifizierungsstelle bestätigt den Erhalt des Einspruchs oder der Beschwerde und lässt dem Einspruchsführer bzw. Beschwerdeführer das Ergebnis der Bearbeitung zukommen.

Die Entscheidungen, die dem Einspruchsführer oder Beschwerdeführer mitgeteilt werden, werden von Personen getroffen, die vorher nicht in den, dem Einspruch oder der Beschwerde zugrundeliegenden Sachverhalt einbezogen waren, getroffen oder bewertet und freigegeben.

Die Zertifizierungsstelle bestätigt dem Einspruchsführer oder Beschwerdeführer den Eingang des Einspruchs oder der Beschwerde. Die Zertifizierungsstelle benachrichtigt den Einspruchsführer oder Beschwerdeführer über den Abschluss des Einspruchs- bzw. Beschwerdeverfahrens.

AGB

I. Geltung dieser Bedingungen

1. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen im Einzelfall, kommen Verträge mit uns ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zustande; mit der Erteilung des Auftrages erklärt sich der Kunde mit unseren Bedingungen einverstanden. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich anerkannt haben; dies muss schriftlich erfolgen. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden unsere Leistung vorbehaltlos ausführen.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Leistungen (einschließlich, aber nicht begrenzt auf Gutachten-, Prüf- und Beratungsleistungen) und für alle aus dem Schuldverhältnis mit den Kunden resultierenden Pflichten. Gegenüber Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gelten unsere Bedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

 

II. Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag mit uns gilt erst dann als geschlossen, wenn der Kunde unser Angebot vorbehaltlos annimmt oder ihm unsere schriftliche Auftragsbestätigung zugeht oder wir mit der Ausführung der Leistung beginnen. Erteilen wir eine schriftliche Auftrags-Bestätigung, so ist diese für Inhalt und Umfang des Vertrages maßgeblich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2. Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen sowie Beschaffenheitsvereinbarungen oder die Übernahme von Garantien bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen Bestätigung; diese muss schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für eine Aufhebung dieser Klausel.

 

III. Auftragsdurchführung und Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, schulden wir nur die vertraglich genau festgelegten Leistungen, die wir unter Beachtung der allgemein anerkannten Regeln der Technik und der gesetzlichen Vorgaben erbringen. Unsere anerkannten Sachverständigen und fachkundigen Personen sind bei der Durchführung von Prüf- und Gutachteraufträgen weisungsunabhängig.

2. Für Beschädigungen oder Zerstörungen von Gegenständen des Kunden als Folge einer sachgerechten Durchführung unserer Leistung leisten wir keinen Ersatz. Wird als Folge oder bei Gelegenheit einer sachgerechten Durchführung unserer Leistung ohne unser Verschulden unser eigenes Gerät beschädigt oder zerstört oder kommt abhanden, so sind wir berechtigt, vom Kunden in entsprechender Anwendung von §670 BGB Ersatz zu verlangen. Der Transport und ggf. Rücktransport von Gegenständen des Kunden erfolgt auf seine Kosten und Gefahr; der Rücktransport wird jedoch nur auf ausdrückliches Verlangen des Kunden durchgeführt. Bei der Aufbewahrung ist unsere Haftung für die eigenübliche Sorgfalt beschränkt.

3. Der Kunde hat uns alle für die Durchführung unserer Leistung relevanten Tatsachen vollständig zu Kenntnis zu geben. Wir sind grundsätzlich nicht verpflichtet, vom Kunden zur Verfügung gestellte Daten, Informationen oder sonstige Leistungen auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen, soweit hierzu unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände des Einzelfalls kein Anlass besteht bzw. der Auftrag dieses ausdrücklich umfasst.

4. Soweit zur Durchführung unserer Leistung ein- oder mehrmalige Mitwirkungs-Sandlungen des Kunden erforderlich sind, hat er diese auf eigene Kosten zu erbringen; Aufwendungen werden ihm nur erstattet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde; dies muss schriftlich erfolgen. Sofern er seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß nachkommt, sind wir berechtigt, ihm den dadurch entstehenden Mehraufwand in Rechnung zu stellen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.

5. Werden wir außerhalb unseres Betriebsgeländes tätig, so obliegen dem Kunden alle zur Erfüllung von Verkehrssicherungspflichten notwendigen Maßnahmen, soweit sich nicht aus der Natur der Sache oder einer Vereinbarung mit dem Kunden etwas anderes ergibt. Wir sind berechtigt, die Durchführung der Leistung zu verweigern, so lange die notwendigen Maßnahmen nicht getroffen werden.

 

IV. Fristen und Termine

1. Fristen und Termine gelten stets als annähernd, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich verbindliche Vereinbarungen getroffen wurden; dies muss schriftlich erfolgen. Soweit sie unverbindlich sind, geraten wir erst dann in Verzug, wenn der Kunden uns zuvor ergebnislos eine angemessene Frist zur Erbringung der geschuldeten Leistung schriftlich gesetzt hat. In jedem Fall laufen Fristen erst dann ab der vollständigen Erbringung sämtlicher vom Kunden geschuldeter Mitwirkungshandlungen sowie ggf. ab Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Nachträgliche Änderungswünsche oder verspätet erbrachte Mitwirkungshandlungen des Kunden verlängern die Leistungszeiten angemessen.

2. Wird die von uns geschuldete Leistung durch unvorhersehbare und durch uns verschuldete Umstände verzögert (z. B. Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen, Transporthindernisse, behördliche Maßnahmen), so sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder nach unserer Wahl die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informieren und ihm im Falle unseres Vertragsrücktrittes bereits geleistete Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschl. etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.

4. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, oder ist unsere Leistungspflicht aus von uns zu vertretenden Gründen ausgeschlossen oder können wir die Leistung gemäß §275 Abs. 2 oder 3 BGB verweigern, leisten wir Schadenersatz nach Maßgabe von Ziffer VIII.

 

V. Abnahme

Geistige Leistungen gelten als abgenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang in schriftlicher Form ausdrücklich und unter konkreter Beschreibung einzelner Mängel schriftlich seine Vorbehalte erhebt, wobei wir den Kunden bei Fristbeginn auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens nochmals hinweisen werden. Im Fall eines solchen Vorbehalts werden wir unsere Leistung überprüfen. Erweist sich ein Vorbehalt des Kunden als unberechtigt, fallen ihm die entstandenen Mehrkosten zur Last, es sei denn, er hat nur leicht fahrlässig gehandelt.

 

VI. Preise und Zahlungen

1. Maßgeblich sind die von uns genannten Preise, zu denen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer – soweit diese anfällt – zugerechnet wird. Unsere Rechnungen sind ohne Skontoabzug und spesenfrei nach vereinbartem Zahlungsplan, ansonsten innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungszugang zu zahlen.

Werden aufgrund ausdrücklicher Vereinbarungen im Einzelfall Schecks angenommen, erfolgt dies nur zahlungshalber und ebenfalls ohne Skontoabzug. Etwaige Diskontspesen sind vom Kunden zu tragen, Schecks erkennen wir erst dann als Erfüllung an, wenn die jeweiligen Beträge vorbehaltlos auf unserem Konto gutgeschrieben worden sind. Wir behalten uns das Recht vor, angemessene Abschlagszahlungen und Vorschüsse zu verlangen.

2. Sofern kein Festpreis vereinbart wurde und sich bei der Durchführung einer Leistung herausstellt, dass die Kosten den gegenüber dem Kunden veranschlagten Betrag um mehr als 10 % überschreiten werden, werden wir ihm dies mitteilen. Der Kunde ist in diesem Fall analog §649 BGB zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Wir rechnen dann nur die bis zu diesem Zeitpunkt von uns erbrachten Leistungen ab. Gleiches gilt, wenn wir aus wichtigem Grund von dem Vertrag zurücktreten oder dieser einvernehmlich aufgehoben wird.

3. Stehen uns gegenüber dem Kunden mehrere Forderungen zu, so bestimmen wir, auf welche Schuld die Zahlung angerechnet wird. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt sind. Das gleiche gilt gegenüber Unternehmern für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten.

4. Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass unsere Ansprüche gegenüber dem Kunden durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet sind, so sind wir berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach fruchtlosem Ablauf einer hierfür gesetzten Frist vom Vertrag zurückzutreten; Ziffer 2 Satz 3 dieses Abschnitts gilt entsprechend.

5. Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde Verzugszinsen in der sich aus §288 BGB ergebenden Höhe, sofern wir dem Kunden keinen höheren Schaden nachweisen.

 

VII. Mängelansprüche und Rücktritt

1. Sollten wir eine mängelbehaftete Leistung erbracht haben, hat uns der Kunden Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Fristen zu geben, sofern nicht die Nacherfüllung für den Kunden im Einzelfall unzumutbar ist oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen einen sofortigen Rücktritt des Kunden rechtfertigen. Ein etwaiges Wahlrecht zwischen Beseitigung des Mangels und Lieferung einer mangelfreien Sache steht in jedem Fall uns zu.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Kunde das Recht, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten; Schadenersatzansprüche bestehen nur nach Maßgabe von Ziffer VIII. Rücktritts- und Schadenersatzansprüche bestehen jedoch nicht, wenn die Abweichung von der geschuldeten Beschaffenheit nur unerheblich ist.

2. Abgesehen von den Fällen der Ziffer 1. besteht ein Rücktrittsrecht des Kunden nur dann, wenn wir die Pflichtverletzung, aufgrund derer der Rücktritt erklärt werden soll, zu vertreten haben.

3. Eine Gewährleistung für die Realisierung von Schätzungen und Prognosen übernehmen wir nur, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde.

4. Die Erteilung eines Prüfzertifikats enthält keine über den konkreten Inhalt des Prüfzeugnisses hinausgehende Aussage über die Verwendungsfähigkeit oder Qualität des Prüfgegenstandes. Gleiches gilt für Zeugnisse im Rahmen von Managementsystemzertifizierungen.

 

VIII. Haftung

1. Wir haften auf Schadenersatz ausschließlich nach Maßgabe folgender Regelungen:

Dem Grunde nach haften wir:

  • für vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln,
  • für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, bei Verzug sowie in den Fällen, in denen der Anspruch auf die Leistung gemäß §275 BGB aus von uns zu vertretenden Gründen ausgeschlossen ist oder die Leistung von uns verweigert werden kann.

Der Höhe nach ist unsere Ersatzpflicht in Fällen einfacher Fahrlässigkeit gegenüber Unternehmern auf den Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Im Übrigen ist in Fällen einfacher Fahrlässigkeit die Haftung für Sach- und Vermögensschäden ausgeschlossen; auf Ziffer III.2 dieser Bedingungen wird hingewiesen.

2. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.

3. Soweit gemäß vorstehender Regelungen unsere Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, erstreckt sich dies auch auf die persönliche Haftung unserer Organe, Arbeitnehmer und sonstiger Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen und gilt auch für alle Ansprüche aus unerlaubter Handlung (§§823 ff. BGB), nicht hingegen für Ansprüche gemäß der §§ 1, 4 ProdHaftG.

4. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus anderem Datenmaterial mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, Daten und Programme mit anwendungsadäquaten Intervallen regelmäßig, mindestens einmal täglich, in maschinenlesbarer Form zu sichern und damit zu gewährleisten, dass diese mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können.

 

IX. Verjährung

1. Gegenüber Unternehmern verjähren Ansprüche wegen eines Mangels in einem Jahr nach gesetzlichem Verjährungsbeginn. Ausgenommen sind solche Mängel, bei denen die gesetzliche Verjährungsfrist 5 Jahre oder länge beträgt.

2. Sonstige vertragliche Ansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen verjähren, sofern dieser Unternehmer ist, in einem Jahr von dem gesetzlichen Verjährungsbeginn an.

3. Von den vorstehenden Regelungen bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen in den folgenden Fällen unberührt:

  •  für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
  • für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
  • für das Recht des Kunden, sich bei einer von uns zu vertretenden, nicht in einem Mangel der Kaufsache oder des Werks bestehenden Pflichtverletzung vom Vertrag zu lösen;
  • für Ansprüche wegen arglistigen Verschweigens eines Mangeln oder aus einer Beschaffenheitsgarantie im Sinne von §444 oder §639 BGB;
  • für Ansprüche auf Anwendungsersatz gemäß §478 Abs. 2 BGB.

 

X. Urheberrechte

1. Die Weitergabe und Verwertung unserer Leistung über den vertraglich festgelegten Zweck hinaus, insbesondere deren Veröffentlichung, ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig. Für die Einhaltung der für die Verwertung unserer Leistung geltenden gesetzlichen Bestimmungen (z. B. des Wettbewerbsrechts), insbesondere für den Inhalt von Werbeaussagen, ist ausschließlich der Kunde verantwortlich; er hat uns insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter und allen damit verbundenen erforderlichen eigenen Aufwendungen freizuhalten.

2. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen im Einzelfall, räumen wir dem Kunden an unseren urheberrechtsfähigen Leistungen jeweils ein einfaches Nutzungsrecht ein, soweit dieses zur vertragsgemäßen Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen notwendig ist.

 

XI. Erfüllungsort und Abtretungsverbot

1. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Lippstadt

2. Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen, die dem Kunden aus der Geschäftsverbindung mit uns zustehen, ist ausgeschlossen.

 

XII. Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsverbindung herrührenden Ansprüche gegenüber Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Lippstadt. Dies gilt auch für Ansprüche aus Schecks sowie für deliktsrechtliche Ansprüche und Streitverkündungen. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

2. Bei grenzüberschreitenden Leistungen ist Lippstadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis (Artikel 17 EuGVÜ bzw. EuGVVO). Wir behalten uns jedoch das Recht vor, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen oder jedes andere Gericht anzurufen, das aufgrund des EuGVÜ bzw. des EuGVVO zuständig ist.

3. Für alle Geschäfts- und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

 

XIII. Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages und der angemessenen Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.

2. Alle unseren früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Leistungen sind hierdurch aufgehoben.

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Kundendaten werden elektronisch verarbeitet

 

Stand: April 2014

Impressum

valimed GmbH
Geschäftsführer: Dr. Dr. Reinhard Hoischen

Mastholter Str. 230
59558 Lippstadt

Tel.: +49(0)2941 / 7 93 17
Fax: +49(0)2941 / 7 93 15
Email: info at valimed.eu

Steuer-Nr.:  114/103/514
Handelsregister: HRB 5556
Amtsgericht Paderborn

 

Allgemeine inhaltliche Verantwortung

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